Patents law

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Ingenieurwissenschaften - Wirtschaftsingenieurwesen, Note: 1,6, Hamburger Fern-Hochschule (Wirtschaftsingenieurwesen), Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit schafft ein solides Grundwissen samt einer guten Übersicht der möglichen Patentanmeldungen für (Entwicklungs-)Ingenieure. Zunächst wird der Begriff Patent allgemein definiert und ein Basiswissen zu diesem Thema aufgebaut. Nach der Beschreibung der wichtigsten supranationalen Übereinkommen un

Das vorliegende Tutorium stellt Verfahrensvorschriften des Europäischen Patentpakets dem deutschen Prozessrecht gegenüber. Der Schwerpunkt liegt auf der Durchsetzung von Patenten mit einheitlicher Wirkung, insbesondere mittels Verletzungsklage, Einstweiliger Anordnung und Beweissicherung. Das Prozessrecht für Einheitspatentverfahren verteilt sich auf den ersten Blick unsystematisch im Einheitspatentgerichtsübereinkommen (EPGÜ) und in der Einheitspatent-Verfahrensordnung EPVO. Es gab jedoch ents

Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,3, DIPLOMA Fachhochschule Nordhessen; Zentrale (Fachbereich Recht), Veranstaltung: Internationales Wettbewerbs- und Urheberrecht (Master Wirtschaftsrecht), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Suche nach einem Impfstoff bzw. Medikament zur Eindämmung des Corona-Virus hat nun in Deutschland und auf der ganzen Welt oberste Priorität. Doch inwieweit lassen sich im Zuge der Forschung im Bereich von A

Wie entkomme ich der Routine? Wo tummeln sich die guten Ideen? Systematisches Erfinden funktioniert. Der Autor liefert konstruktive Handlungsempfehlungen und kann aus den Erfahrungen eines Erfinderlebens schöpfen: Kreatives Denken und Arbeiten ist erlernbar. Es führt zu überdurchschnittlichen Lösungen, und das fachübergreifend. Intuition ist wichtig; sie entfaltet ihre Kraft jedoch nur beim Einsatz der systematischen, im Buch behandelten Methoden. Von der Idee bis zum Schutz des geistigen Eigent

Carl-Zeiss-Stiftung v Rayner & Keeler Ltd' stands as a seminal anthology that unravels the intricate tapestry of legal, ethical, and commercial dilemmas intertwined with intellectual property rights in the post-war era. This collection, through a diverse array of judicial opinions, scholarly essays, and critical responses, captures the essence and complexity of the landmark case, presenting readers with a rich mosaic of perspectives that challenge and engage. The anthology is notable not only fo

Projektarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich BWL - Offline-Marketing und Online-Marketing, Note: 1,7, Ostbayerische Technische Hochschule Regensburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Schon der deutsche Gebrauchsphilosoph Klaus Klages (*1938) wusste: „Plagiate sind Ideen, die Vorfahren haben“. Zu Zeiten steigender Wichtigkeit von etablierten Produkten und Dienstleistungen bei Kaufentscheidungen, korreliert die Gefahr der Nachahmung hierzu positiv. Vor allem in den Ländern des asiatischen Raums werde

"e;Perspektive Patentanwalt"e; informiert uber den Beruf des Patentanwalts und verwandte Tatigkeiten im gewerblichen Rechtsschutz. Die wenigsten Naturwissenschaftler und Ingenieure wissen, dass ihnen mit Abschluss ihres Studiums der Weg zum Beruf des Patentanwalts offen steht - eine attraktive Alternative zu einer Tatigkeit in der Forschung. Denn in Deutschland sind die Karriereaussichten fur Patentanwalte nach wie vor exzellent. Doch wie sieht der Berufsalltag eines Patentanwalt

Miguel Ángel Rapela es un reconocido experto internacional en propiedad intelectual de materia viva, biotecnología y variedades vegetales. Su experiencia profesional directa en los campos técnicos y una avanzada formación académica en propiedad intelectual y asuntos regulatorios lo destacan tanto en áreas científicas como legales. Doctor en Ciencias Agrarias y Forestales e Ingeniero Agrónomo por la Universidad Nacional de La Plata, y con estudios en ciencias de datos, dirige la Maestría en Propi

§1 Einführung 39
§2 Die Sondergesetze zum Schutz des geistigen Eigentums im Überblick 42
§3 Geschichte des geistigen Eigentums 50
§4 Der internationale Schutz des geistigen Eigentums 55
§5 Kategorien und Systematik des geistigen Eigentums 71
§6 Das Recht des geistigen Eigentums in der Gesamtrechtsordnung 84
§7 Die wirtschaftliche Bedeutung des geistigen Eigentums 88
§8 Patentierbare Erfindungen und Gewerbliche Anwendbarkeit 97
§9 Stand der Tec

Computer- und Informationstechnologie beeinflussen insbesondere in Gestalt von Internet, Mobilfunktechnik und zunehmender Vernetzung sämtliche Bereiche des menschlichen Lebens. Somit ist auch der Rechtsschutz von Computerprogrammen zu enormer wirtschaftlicher Bedeutung gelangt.Der Verfasser klärt anschaulich die in der Praxis wichtigen Fragen nach dem Geltungsbereich von Urheberrecht und Patentrecht im Zusammenhang mit Computerprogrammen. Dabei konzentriert sich das Buch auf die entscheidenden S

In 'Patent Laws of the Republic of Hawaii and Rules of Practice in the Patent Office', Hawaii delves into the intricate legal framework surrounding patents in the Republic of Hawaii. Written in a clear and concise style, this book provides a comprehensive overview of patent laws and rules of practice, guiding readers through the nuances of intellectual property in this historical context. The book is a valuable resource for scholars, legal professionals, and anyone interested in the evolution of

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 10, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Veranstaltung: Patentrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Text beschäftigt sich mittels einer Einführung mit der Schutzfähigkeit der 3D-Drucktechnologie und 3D-Druckerzeugnisse, wobei ein Blick auf die Berührpunkte hinsichtlich etwaiger Rechtfertigungsgründe geworfen wird.

Bisher beschäftigte sich die Gesetzgebung nur in überschaubaren Maßen mit betreffender Thematik der Di

In order to understand the law of nature in regard to intellectual property, it is necessary to understand the principles of that law in regard to property in general. This book deals in detail with following issues: What is wealth, what is property, what is the right of property, what things are subjects of property, how is the right of property acquired, what is the foundation of the right of property and how is the right of property transferred?

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen zur Internationalen Politik, Note: 2,0, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut), Veranstaltung: Internationale Beziehungen/global health, Sprache: Deutsch, Abstract: In Entwicklungsländern leiden Menschen an einer Unterversorgung an bereits entwickelten Impfstoffen und Medikamenten.
Zeitgleich erwirtschaften pharmazeutische Unternehmen enorme Profite. In Industrienationen boomt der Absatzmarkt für Medikamente, d

Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Humboldt-Universität zu Berlin (Rechtswissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Patentrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Ein Urteil des Bundesgerichtshofes in Patentsachen erhielt in den vergangenen Jahren besondere Aufmerksamkeit und Berücksichtigung in der Literatur. Es beschäftigt sich vor allem mit den Voraussetzungen für die Annahme eines Eingriffs in den Äquivalenzbereich eines Patentes. Bei

Wenn Sie eine Erfindung gemacht haben, können Sie sich die Nutzung für einen Zeitraum von 20 Jahren schützen lassen. Sie können dafür einen Patentanwalt beauftragen oder selbst ein Patent anmelden. Diese Anmeldung ist an gewisse Formen gebunden. Die in dieser Veröffentlichung enthaltenen Formulare und Formblätter sind die, die das Deutsche Patent und Markenamt im Jahre 2014 zum Herunterladen bereitgestellt. Wenn Sie diese als Ausdruck bzw. in Papierform vor Augen haben möchten, dürfte diese Samm

Der Verfasser wurde 1979 in Kunming, China, geboren. Im Jahr 2002 schloss er das Bachelor-Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Yunnan ab. Nach seiner Graduierung im Jahr 2006 zum LL.M. an der Universität Heidelberg absolvierte er ein Referendariat an der IP Kammer am chinesischen Obersten Gerichtshof. Er promovierte an der Ludwig-Maximilians-Universität München.

Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,3, Universität Koblenz-Landau (Universität des Saarlandes), Sprache: Deutsch, Abstract: In der Arbeit wird erläutert, was es bei einer Schutzrechtsberühmung zu beachten gibt, damit diese rechtmäßig ist und man keine Verstöße im Sinne des Wettbewerbsrechts begeht, die in der Regel zu Abmahnungen und/oder Strafen führen kann. Hierfür wird hauptsächlich auf die (vermeintlich) unberechtigte Pate

Masterarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Informatik - Software, Note: 1,0, Technische Universität Kaiserslautern, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Masterarbeit befasst sich mit den Möglichkeiten und Grenzen des immaterialgüterrechtlichen Schutzes von Computerprogrammen und computerimplementierten Erfindungen. Ziel der Arbeit ist es deshalb, die bestehenden Schutzmöglichkeiten zu erläutern und aufzuzeigen, welchen effektiven Schutz diese im Detail bieten können. Dazu wurden die gesetzliche

Bekanntmachung der zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen befugten Patentinformationszentren
Common Regulations Under the Madrid Agreement Concerning the International Registration of Marks and the Protocol Relating to that Agreement
Gebrauchsmustergesetz (GebrMG)
Gebührenordnung
Gesetz über Arbeitnehmererfindungen
Gesetz über das Gemeinschaftspatent und zur Änderung patentrechtlicher Vorschriften (Gemeinschaftspatentgese

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,7, Fachhochschule Südwestfalen; Abteilung Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Bachelorarbeit befasst sich mit dem Thema der Patentierung von Arzneimitteln. Auch die Patentierung des Covid-19-Impfstoffes wird eine Rolle in dieser Bachelorarbeit spielen. Vorerst wird das Thema des Patents in Bezug auf die Arzneimittel erörtert. Daraufhin werden die allg

§1 Einführung 39
§2 Die Sondergesetze zum Schutz des geistigen Eigentums im Überblick 42
§3 Geschichte des geistigen Eigentums 50
§4 Der internationale Schutz des geistigen Eigentums 55
§5 Kategorien und Systematik des geistigen Eigentums 71
§6 Das Recht des geistigen Eigentums in der Gesamtrechtsordnung 84
§7 Die wirtschaftliche Bedeutung des geistigen Eigentums 88
§8 Patentierbare Erfindungen und Gewerbliche Anwendbarkeit 97
§9 Stand der Tec

El contenido del Volumen 2 abarca la protección de invenciones biotecnológicas mediante patentes, coexistencia entre derecho de obtentor y patentes, superposiciones y vacíos de protección, regímenes de protección de recursos genéticos y fitogenéticos, gestión y administración del derecho del obtentor, manejo del portfolio empresario, límites de la protección y recientes desafíos producto de la innovación abierta y la inteligencia artificial.

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 8 Punkte, Universität Mannheim, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit erörtert den Besichtigungsanspruch im Patentrecht im nationalen und europäischen Recht. Patente werden nach § 1 I PatG für Erfindungen aller Gebiete der Technik erteilt. Die Erfindungen müssen dabei neu, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sein. Das Patent entfaltet die Wirkung, dass alleine der Inhaber des Patents befugt

Patentgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Dezember 1980 (BGBl. 1981 I S. 1), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 8. Oktober 2017 (BGBl. I S. 3546) geändert worden ist.

Wie entkomme ich der Routine? Wo tummeln sich die guten Ideen? Systematisches Erfinden funktioniert. Der Autor liefert konstruktive Handlungsempfehlungen und kann aus den Erfahrungen eines Erfinderlebens schöpfen: Kreatives Denken und Arbeiten ist erlernbar. Es führt zu überdurchschnittlichen Lösungen, und das fachübergreifend. Intuition ist wichtig; sie entfaltet ihre Kraft jedoch nur beim Einsatz der systematischen, im Buch behandelten Methoden. Von der Idee bis zum Schutz des geistigen Eigent

The 'Convention on the Grant of European Patents' by the European Patent Organisation is a seminal work in the field of intellectual property law. This comprehensive guide outlines the procedures and regulations for obtaining European patents, providing in-depth analysis and practical insights for patent practitioners, legal professionals, and scholars alike. The book explores the intricate legal framework surrounding patent grants in Europe, shedding light on the complexities of the system whil

Die Gesamtreform und Neuordnung des Russischen Zivilrechts ist das nach der Verfassung wichtigste Gesetzgebungsvorhaben der Russischen Föderation seit ihrem postsozialistischen politischen und rechtlichen Neubeginn nach 1991. Der vorliegende Vierte Teil des Russischen Zivilgesetzbuches über das Geistige Eigentum, der am 01.01.2008 in Kraft trat, ist für die Kommunikation in Wissenschaft, Kultur und Technik von großer praktischer Bedeutung. Aufgrund der rasch fortschreitenden Digitalisierung war

Miguel Ángel Rapela ha sido el director académico de la obra y autor de varios de sus capítulos. Es director académico de la Maestría en Propiedad Intelectual de la Universidad Austral y asesor de vinculación de la Plataforma de Genómica de UBATEC S.A. Fue investigador en genética y biotecnologóa en empresas internacionales y nacionales, miembro de la carrera de investigador, director ejecutivo de la Asociación Semilleros Argentinos (ASA) y de la Asociación Argentina de Protección de Obtenciones

The book 'Patents Act 1970' by the Parliament of India is a seminal piece of legislation that has had a significant impact on the Indian intellectual property landscape. The Act, which governs the grant and regulation of patents in India, is presented in a scholarly and detailed manner, providing in-depth insights into the legal framework surrounding patents. Through its precise language and meticulous explanations, the book offers a comprehensive understanding of the provisions related to paten

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,0 - Hervorragend, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Gewerblichen Rechtsschutz), Veranstaltung: Patentrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: In der Praxis erfolgt die abschließende Patenterteilung durch das DPMA beziehungsweise EPA regelmäßig auf der Grundlage von Unterlagen, die von den ursprünglichen Anmeldungsunterlagen des Patentanmelders abweichen. Die Abänderung des Patentanspruchs